Stellen Sie sich vor, Sie haben die Feuerwehr gerufen. Ihr Haus brennt. Am Telefon sagt Ihnen die Dame vom Notruf, Sie müssten allerdings erst bezahlen. Neue Regeln. Sie bezahlen in allerhöchster Not und fragen flehentlich, ob die Feuerwehr denn nun schon losgefahren ist. Plötzlich hören Sie eine Männerstimme. Es ist der Feuerwehrchef höchstpersönlich, der den Hörer übernommen hat und sagt: „Nein, sorry, ich brauche das Wasser leider selbst für meinen Pool.“
So ungefähr erlebt die Ukraine diese Woche. Europa hat die Abfangraketen bezahlt, mit denen das Land seine Bevölkerung schützen könnte. Geliefert werden sie trotzdem nicht. In Washington fehlt eine Unterschrift, die von Verteidigungsminister Pete Hegseth, berichtet Reuters. Man wolle eben sichergehen, dass die eigenen Leute genug haben. Oder, um im Bild zu bleiben: dass der eigene Pool voll ist.
Es ist nicht das Einzige, was in diesen Tagen ausbleibt. Erst wurde die Satellitenverbindung gedrosselt, über die ukrainische Soldaten ihre Abwehrdrohnen steuern. Dann blieben, so erzählt es Selenskyj, die amerikanischen Warnungen aus, die den Menschen in Kyjiw sonst ein paar Minuten Zeit geben, bevor eine ballistische Rakete einschlägt. Ein paar Minuten, in denen man die Kinder weckt und in den Keller trägt.
Und Donald Trump? Er findet, Russland habe sich „ehrlich gesagt in der Ukraine-Frage gut“ verhalten. Selenskyj dagegen wolle den Krieg gar nicht beenden und habe es wahrscheinlich nie vorgehabt. Es hört sich an, als hätte die Ukraine diesen grausamen Krieg begonnen und Putin sorge mit zivilen Mitteln nur dafür, die wildgewordenen Ukrainer einzuhegen.
Heute Vormittag saß sein Sondergesandter Steve Witkoff in einem Palast in Sankt Petersburg und bedankte sich bei Wladimir Putin. Im Namen seiner ganzen Nation. Putin hatte endlich einen 74-jährigen Amerikaner freigelassen, einen pensionierten Lehrer aus Michigan, der viereinhalb Jahre in russischer Haft gesessen hatte. Man gönnt es ihm von Herzen. Nur fällt auf, wie warm der Dank nach Moskau ausfällt. Und wie absurd die Worte nach Kyjiw.
Wenn man in diesen Tagen einen Moment still ist und hinhört, ist die Geräuschkulisse ziemlich eindeutig. Aus Washington kommt Lärm im Stundentakt. Aus Moskau Triumph, Putins Unterhändler Kirill Dmitrijew postete ein einziges Wort: „Schachmatt“. Aus der Ukraine Sirenen.
Und aus Europa? Kein Mucks, wäre unfair. Aber gemessen an dem, was gerade geschieht: erstaunlich wenig.
Dabei hätte Europa allen Grund, laut zu werden. Es müsste gerade drei Dinge gleichzeitig schaffen, und jedes davon wäre allein schon ein Kraftakt: die Ukraine am Leben halten, die eigenen Abhängigkeiten abbauen und verhindern, dass uns die eigenen Nationalisten Europa unter dem Hintern zerlegen.
Eine Armee kann standhalten und trotzdem pleitegehen
Fangen wir mit der guten Nachricht an, denn es gibt sie. Sie kommt ausgerechnet von der Front, von der man meinen könnte, es ginge ausschließlich um sie. Dort bricht die Ukraine nämlich nicht etwa ein. Denis Trubetskoy, Korrespondent der ZEIT in Kyjiw, beschreibt stattdessen eine Front, die so stabil ist wie seit Jahren nicht. Bei Lyman haben ukrainische Truppen nach eigenen Angaben sogar 16 Ortschaften zurückgeholt. „Wir verlieren den Krieg nicht“, sagte Selenskyj am Dienstag in Oslo. „Aber wir verlieren Menschenleben.“ Genau darauf setzt Putin: Was seine Soldaten nicht hinbekommen, regelt er mit Drohnen- und Raketenterror über ukrainischen Städten, bei dem in den vergangenen Tagen unter anderem ein kleines Mädchen von 14 Monaten beim Herbstspaziergang in der Region Charkiw gemeinsam mit seiner Mutter getötet wurde.
Die schlechte Nachricht steckt in der Haushaltskasse. Weil die Waffen der Verbündeten ausbleiben, kauft das ukrainische Verteidigungsministerium selbst ein. Teilweise, so Trubetskoy, mit Geld, das eigentlich für die Gehälter der Soldaten gedacht war. Man muss sich das einmal vorstellen: Die Männer und Frauen an der Front halten die Linie, und hinter ihnen wird schon das Geld für ihren Sold der kommenden Monate ausgegeben, damit sie überhaupt etwas in den Händen haben.
Europa hat Geld versprochen, viel Geld. Aber versprochen ist nicht überwiesen. Von den 45 Milliarden Euro, die die EU für dieses Jahr zugesagt hat, waren Ende September etwa 15 Milliarden angekommen. Fairerweise muss erwähnt werden, dass auch das ukrainische Parlament getrödelt hat, denn an verschleppten Reformen hingen Milliarden. Wobei wir kurz anhalten und uns fragen, wie weit ein Land wie Deutschland in den vergangenen Monaten mit seinen Reformen gekommen ist, ohne dass jede Nacht in einer Tour der Luftalarm dröhnt und Bomben auf Regierungsgebäude fliegen. Dennoch sind wir da sehr streng. Geld gegen Reformen. Muss so. Steht im Kleingedruckten. Und für das nächste Jahr, um das Selenskyj gerade bittet, sieht es nicht besser aus. Gerade hat Bulgariens Regierungschef schon einmal abgewinkt. Der Krieg werde nicht mit militärischen Mitteln entschieden, meint er. Als hätte Putin angeboten, im Gegenzug seine Raketen einzumotten.
Geld kauft keine Unterschrift
Bezahlen kann Europa. Das hat es bewiesen, seit die Amerikaner ausgefallen sind. Aber diese Woche zeigt schmerzhaft, was man mit Geld nicht kaufen kann: die Satellitenverbindung, die Frühwarnung, die Unterschrift unter der Raketenlieferung. Darüber entscheiden andere. Bei den Raketen ein Minister in Washington. Bei der Satellitenverbindung, je nachdem, wen man fragt, das Weiße Haus, das Pentagon oder ein einzelner Unternehmer namens Elon Musk, der die Drosselung laut Wall Street Journal selbst angeordnet haben soll. Und das Pentagon erklärt die Frontverbindung eines angegriffenen Landes kurzerhand zur Frage der Geschäftsbedingungen.
Der Politikwissenschaftler Thomas Jäger hat das im NDR-Podcast „Streitkräfte und Strategien“ nüchtern auseinandergelegt. Bei der Technologie hängen wir an den USA, bei den Rohstoffen an China. Europa müsse eigene Fähigkeiten aufbauen, sagt er, und zwar „in Windeseile“. Zugleich weiß er, dass das Aufholen Jahrzehnte dauern wird.
In diesen beiden Sätzen steckt die ganze Zumutung unserer Lage. Die Ukraine braucht Hilfe jetzt. Unsere Unabhängigkeit ist nicht bis nächsten Dienstag fertig.
Und die NATO? Die militärischen Fähigkeiten gibt es noch, sagt Jäger. Aber politisch werde das Bündnis diesen Kurs nicht überleben. Abschreckung funktioniert nur, solange der Gegner glaubt, dass sie im Ernstfall greift. Wer soll das noch glauben, wenn der amerikanische Präsident über den Krieg in Europa sagt, er betreffe die USA „in der Theorie überhaupt nicht“?
Nationale Souveränität auf der Verpackung
Unabhängiger werden kann Europa nur gemeinsam. Mit gemeinsamen Investitionen, gemeinsamer Industrie, gemeinsamem Einkauf. Allein, sagt Jäger, schafft es kein Staat. Auch Deutschland nicht. Auch Frankreich nicht.
Und genau dieses Gemeinsame wackelt. Jäger sieht in Moskau wie in Washington ein Interesse an einem Europa, das in seine Einzelteile zerfällt: lauter einzelne Staaten, mit denen man nach Belieben umspringen kann. Das ist seine Analyse, kein bewiesener Plan. Aber die Puzzleteile passen verdächtig gut zusammen.
Alice Weidel erklärt im Bundestag, die Sanktionen gegen Russland ruinierten unsere Wirtschaft. Marine Le Pen wirft der EU einen „Energiekrieg“ gegen Russland vor. Donald Trump schlägt den Europäern vor, doch wieder russisches Gas zu kaufen. Und lobt Le Pen gestern im Weißen Haus als „die konservative Stimme“, die „schlecht behandelt“ worden sei.
Nationale Souveränität schreiben sie auf die Verpackung. Drin ist ein Europa, das einzeln verhandelt und einzeln verliert.
Also: Sind wir am Poppes?
Noch nicht. Aber wir arbeiten daran.
Gefährlich wird es vor allem dann, wenn wir die drei Aufgaben gegeneinander ausspielen. Wer sagt, wir müssten erst unsere eigene Verteidigung aufbauen, bevor wir der Ukraine helfen, verliert die Ukraine. Wer nur zahlt und nichts aufbaut, zahlt ewig und entscheidet nie. Und wer die Nationalisten für ein Randproblem hält, wird wohl schon bald erleben, wie ihm beides unter dem Hintern weggezogen wird.
Jäger hat einen Gedanken, der tröstlicher ist, als er klingt. Europa hat sich in diese Abhängigkeiten selbst hineinentschieden. Also kann es sich auch wieder herausentscheiden. Das Geld ist da, die Menschen sind da, das Wissen ist da. Es fehlt nur der Entschluss. Und ein bisschen Tempo.
Denn den Takt geben gerade andere vor. Vielleicht im November in Shenzhen, wo Trump, Putin und Xi sich treffen könnten. Vielleicht im Dezember auf Trumps Golfplatz in Florida, wo Putin zum G20-Gipfel eingeladen ist.
Und die Feuerwehr? Steht nach getaner Arbeit inzwischen beim Nachbarn des Feuerwehrchefs im Garten und füllt auch dort das Schwimmbad auf. Prioritäten. So wichtig!
