Wer in Serbien geglaubt hatte, nach mehr als zwölf Jahren Vučić als Regierungschef oder Präsident könnte nun tatsächlich etwas Neues beginnen, hat das politische Kleingedruckte übersehen. Vučić kennt das Amt des Ministerpräsidenten bereits. Von 2014 bis 2017 saß er dort, bevor er ins Präsidentenamt wechselte. Nun geht es zurück, vorausgesetzt, seine Liste gewinnt die Wahl und findet eine Mehrheit für eine Regierung. Das Türschild müsste man dafür übrigens kaum austauschen. Der serbische Regierungschef heißt offiziell „Predsednik Vlade“, Präsident der Regierung.
Ganz neu ist das Verfahren nicht. Wladimir Putin durfte 2008 nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal Präsident werden. Also zog Dmitri Medwedew für vier Jahre in den Kreml, Putin wechselte ins Amt des Ministerpräsidenten und kehrte 2012 als Präsident zurück. Inzwischen dauert eine russische Amtszeit sechs Jahre, und 2020 ließ Putin seine bisherigen Amtszeiten per Verfassungsänderung für die weitere Zählung auf null setzen.
Dass der Trick nicht immer aufgeht, zeigt Armenien. Sersch Sargsjan hatte 2018 zwei Präsidentenmandate hinter sich, zuvor war per Verfassungsreform die Macht vom Präsidenten zum Regierungschef verlagert worden. Sargsjan wechselte praktischerweise hinterher. Nur machten die Armenier nicht mit: Nach Massenprotesten musste er sechs Tage nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten zurücktreten.
Serbien ist weder Russland noch Armenien. Aber die Frage ist dieselbe: Was bedeutet ein Amtswechsel, wenn die politische Macht bei derselben Person bleibt?
Dass diese Frage in Serbien längst nicht mehr theoretisch ist, zeigt ausgerechnet ein Streit um eine Fernsehsendung. Der öffentlich-rechtliche Sender RTS lud Vučić zu einer Wahldebatte mit Ilija Srdanović ein, der auf der Studentenliste an erster Stelle steht. Die Studentenliste antwortete, Srdanović sei zwar Erster, aber kein Listenträger im Sinne des Wahlgesetzes, ihre Liste trage keinen Personennamen und sei nicht um einen einzelnen Kandidaten gebaut. Vučić dagegen ist Namensgeber und Listenträger der Liste „Vereintes Serbien – Aleksandar Vučić“.
Die Studenten wollten außerdem wissen, in welcher Funktion Vučić eigentlich antreten werde: als Staatspräsident oder als Listenführer. Als sie das fragten, war er noch Staatspräsident. RTS antwortete am frühen Abend: als Listenträger, nicht als Präsident. Der erste angebotene Debattentermin lag ohnehin zwei Tage nach dem angekündigten Rücktritt. Der Staatssender hatte den Rollenwechsel also schon in den Sendeplan eingebaut, bevor Vučić ihn vollzog. Wenige Stunden später unterschrieb er. Formal ist die Frage damit beantwortet. Politisch eher nicht.
Die Studentenproteste laufen seit dem Einsturz des Bahnhofsvordachs in Novi Sad im November 2024, bei dem 16 Menschen starben. Seitdem geht es längst nicht mehr nur um dieses Unglück, sondern um Korruption, Institutionen und die Frage, wie viel Staat noch übrig bleibt, wenn sich politische Macht immer stärker um eine Person organisiert.
Vučić selbst inszenierte seinen Abschied historisch angemessen groß. Erst bemühte er Churchill, der sich, so Vučić, „in einer ähnlichen Situation wie ich heute Abend“ befunden habe. Churchill trat 1955 allerdings zurück und kam nie wieder. Dann folgte Xi Jinping: „Vergesst nie, warum ihr angefangen habt, und ihr werdet eure Mission erfüllen.“
Fragt sich nur, warum einer, der sich für unverzichtbar hält, immer wieder andere Ämter braucht, um unverzichtbar zu bleiben.
Am 25. Oktober wählen die Serben ein neues Parlament. Dann wird sich zeigen, ob da jemand Macht abgibt – oder einfach nur das Schild an der Bürotür austauscht.
